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FDP fordert mehr Tempo bei Digitalisierung und E-Government in Hattingen

Spätestens seit der Bürgermeisterwahl 2015 stehen die Themen Digitalisierung und E-Government und damit die Modernisierung der Verwaltung ganz oben auf der Agenda der FDP Hattingen. Zusammen mit der FDP hat Bürgermeister Dirk Glaser dieses Themenfeld zu einer zentralen Zukunftsaufgabe erklärt.

Digitalisierung heißt Modernisierung unserer Stadt. Die FDP im Stadtrat hat dazu bereits wichtige Impulse gegeben, um das Thema auf den Weg zu bringen. „Leider bewegt sich noch zu wenig; wir brauchen mehr Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung“, sagt Gilbert Gratzel, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion.

Die Digitalisierung eröffnet Chancen, die Servicequalität der Hattinger Verwaltung und die Nutzerfreundlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger durch ein digitales Bürgerbüro zu verbessern. Es geht um die Schaffung von E-Government-Prozessen mit elektronischen Buchungsmöglichkeiten aller Art, elektronischen Bezahlmöglichkeiten und der elektronischen Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen, von der Bestellung eines Anwohnerparkausweises über die Anmeldung in der Kindertagesstätte bis hin zum digitalen Bauantrag. Viele Städte in NRW sind hier schon viel weiter als Hattingen.

Daneben geht es um eine bessere digitale Ausstattung unserer Schulen. Vor Ort sind wir für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an unseren Schulen verantwortlich. Das Land NRW muss für die Anpassung der Lehrpläne, Lehrerfortbildung und ausreichende Mittelausstattung im digitalen Zeitalter sorgen, die Stadt ist für die digitale Verkabelung bis in die Klassenzimmer zuständig. FDP-Fraktionsvorsitzender Gratzel: „Zur Verkabelung und Aufbau einer digitalen Infrastruktur an unseren Schulen brauchen wir kein analoges Schneckentempo, sondern digitalen High Speed. Sonst kommen erst die Enkelkinder unserer Kinder in Hattingen in den Genuss modernen Lernens. Hier muss die Verwaltung jetzt zügig handeln. Die notwendigen Mittel von Land und Bund stehen dazu bereit und müssen zielgerichtet in die Hattinger Schulen investiert werden.“

Nicht zuletzt braucht Hattingen eine Breitbandversorgung neben dem innenstadtnahen Bereich auch in allen Gewerbegebieten und am Stadtrand. Modernisierung darf kein Privileg von Stadtteilen und einzelnen Straßenzügen sein.

Die Digitalisierung Hattingens und die Schaffung von E-Government-Strukturen ist eine riesige Aufgabe. Die FDP-Fraktion im Stadtrat fordert daher einen „Digitalisierungsbeauftragten“, der einen Masterplan erstellt und alle Prozesse rund um das Thema koordiniert und steuert. Gratzel wörtlich: „Ich befürchte, ohne einen Digitalisierungsbeauftragten, der die Zügel in der Hand hält und das Thema in allen Bereichen nach vorne bringt, wird Hattingen das Schlusslicht der Bewegung sein.“

Gilbert Gratzel: „Beim Aufbau einer digitalen Infrastruktur in Hattingen brauchen wir kein analoges Schneckentempo, sondern digitalen High Speed.“